AGB´s

Montagebedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MONTAGETEAM

(Fassung Jänner 2019)

GELTUNG

Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von MONTAGETEAM Inh. Heidemarie SOJKA (nachfolgend kurz mit „MONTAGETEAM“ bezeichnet). Diese AGB gelten für alle Leistungen, die MONTAGETEAM oder ein von ihm beauftragtes Subunternehmen im Rahmen eines Auftrags durchführt.
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden für die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass im Fall der Verwendung von Geschäftsbedingungen durch ihn im Zweifel von den Bestimmungen der AGB von MONTAGETEAM auszugehen ist, auch wenn die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers unwidersprochen geblieben sind.

VERTRAGSABSCHLUSS

Ein Vertragsverhältnis kommt nur zustande, wenn MONTAGETEAM innerhalb der Annahmefrist entweder eine schriftliche Auftragsbestätigung (AB) sendet, oder mit der
Auftragserfüllung beginnt. Es bedarf darüber hinaus keiner weiteren schriftlichen Bestätigung der MONTAGETEAM Auftragsbestätigung durch den Kunden.

Für den Fall, dass die Auftragsbestätigung vom Auftrag des Auftraggebers abweicht, gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung von MONTAGETEAM als vereinbart, wenn der Auftraggeber nicht binnen drei Tagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht.

Verträge und deren Änderungen bedürfen der Schriftform. Die Vereinbarung des Abgehens von der Schriftform bedarf der Schriftform im Einzelfall.

Sämtliche Preislisten, Angebots-, Auftrags-/Projekt- und Plan-/Grafikunterlagen sind und bleiben sachliches und geistiges Eigentum von MONTAGETEAM und sind Dritten gegenüber vertraulich zu behandeln.

Die Weitergabe bzw. das Überlassen von Preislisten, Angeboten, Auftrags-/Projekt- und Plan-/Grafikunterlagen an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung in jedem Einzelfall. MONTAGETEAM behält sich sämtliche Rechte an den o. a. Unterlagen vor, insbesondere auch sämtliche Ansprüche wegen vereinbarungswidriger bzw. nicht vereinbarter Nutzung.

ANGEBOT / KOSTENVORANSCHLAG

Angebote/Kostenvoranschläge von MONTAGETEAM, ob schriftlich mündlich oder telefonisch sind, wenn dies nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, freibleibend und unverbindlich.

Die Erstellung eines Kostenvoranschlags verpflichtet MONTAGETEAM nicht zur Annahme eines Auftrags.

Die Kosten für die Erstellung eines Kostenvoranschlags (Arbeits-, Sach- und Reiseaufwand etc.) werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von MONTAGETEAM schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird das MONTAGETEAM den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen.

Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich.
Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt.

PREISE

Die Preise laut den jeweils gültigen Preislisten sowie alle Preisangebote, ob schriftlich oder mündlich, gelten freibleibend und verstehen sich netto ab Werk Wien, exklusive Mehrwertsteuer.

Preise lt. Preisliste

Alle Preise der Preisliste gelten für die Normalarbeitszeit MO – FR 6 – 18 Uhr.

Überstundenzuschläge pro Std.

MO – FR 18 – 22 Uhr —- Zuschlag 30%
MO – FR 22 – 06 Uhr —- Zuschlag 60%
SA 06 – 20 Uhr —- Zuschlag 30% — restliche Zeit Zuschlag 60%
SO und Feiertage ——– Zuschlag 60%

Nächtigungszuschlag € 35 pro Monteur/Nacht

Hotelkosten werden nach Aufwand berechnet inkl. Frühstück zzgl. 10% Bearbeitungspauschale.

Barauslagen werden nach Aufwand berechnet zzgl. 10% Bearbeitungspauschale.

Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Entgeltanspruch von MONTAGETEAM für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. MONTAGETEAM ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Für Aufträge, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist MONTAGETEAM berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.

Liegt zwischen Auftragserteilung und Ausführung ein längerer Zeitraum bzw. besteht ein Rahmenvertrag für fortlaufende Liefer- bzw. Bearbeitungstätigkeit und ändern sich in diesem Zeitraum die Preise, ist MONTAGETEAM berechtigt, zum Zeitpunkt der Lieferung eine entsprechende Preiserhöhung vorzunehmen.

Alle Leistungen von MONTAGETEAM, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Entgelt abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle dem MONTAGETEAM erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

Maße, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Ausführungen nur verbindlich, wenn dies von MONTAGETEAM ausdrücklich bestätigt wird. Etwaige in Skizzen, Prospekten, Schaubildern, Abbildungen oder Ansichten enthaltenen Maße, Gewichts-, Qualitäts- oder Toleranzangaben sind keine vertragsmäßig zugesicherten Eigenschaften.

Den Auftraggeber trifft die Obliegenheit, sich ausdrücklich bedungene Eigenschaften des Vertragsgegenstands schriftlich von MONTAGETEAM bestätigen zu lassen.

Erfolgt die Ausführung des Auftrags auf Grund der vom Auftraggeber übergebenen Pläne,
Skizzen, Werbesujets oder Anweisungen, garantiert der Auftraggeber MONTAGETEAM die Richtigkeit der vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten beigestellten Materialien (insbesondere auch Planen, Transparente, Klebefolien Scheinwerfer etc.) und Daten.

Eine Prüfpflicht von MONTAGETEAM hinsichtlich dieser Materialien und Daten besteht nicht. Sollte der Auftraggeber eine Überprüfung der von ihm beigestellten Materialien oder Daten wünschen, so ist eine solche ausdrücklich zu vereinbaren und schuldet der Auftraggeber MONTAGETEAM hierfür ein angemessenes Entgelt.

Angebote, Kostenvoranschläge und Leistungsverzeichnisse von MONTAGETEAM gehen davon aus, dass die vom Auftraggeber beigestellten Materialien und Daten zur Auftragserfüllung geeignet sind. Stellt sich, auch nach Beginn der Auftragserfüllung heraus, dass die beigestellten Materialien oder Daten nicht geeignet oder mangelhaft sind, so hat der Auftraggeber den dadurch notwendigen Mehraufwand als zusätzliches Entgelt zu tragen.

TERMINE

Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von MONTAGETEAM schriftlich zu bestätigen.

Verzögert sich die Lieferung/Leistung von MONTAGETEAM aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Auftraggeber und MONTAGETEAM berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Befindet sich MONTAGETEAM in Verzug, so kann der Auftraggeber vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er MONTAGETEAM schriftlich eine Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

LIEFERUNG

Transporte erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Preise von MONTAGETEAM beinhalten keine Kosten für Transporte. Auf ausdrücklichen Auftrag werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung erbracht bzw. organisiert. Wird MONTAGETEAM mit dem Transport beauftragt, werden Transportmittel und Transportweg, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, von MONTAGETEAM bestimmt.
Eine Transportversicherung wird von MONTAGETEAM nur nach ausdrücklichem und schriftlichem Auftrag des Auftraggebers und auf dessen Rechnung abgeschlossen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden für Transporte die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die bei Lieferung geltenden üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportmittel in Rechnung gestellt.

Sofern die Lieferung mit Verpackungsmaterial erfolgt, wird dieses von MONTAGETEAM nicht zurückgenommen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Entsorgung selbst durchzuführen.

Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang beim Transportunternehmen und bei MONTAGETEAM schriftlich, spätestens jedoch binnen fünf Tagen geltend zu machen.

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Leistungs- und Lieferverpflichtungen von MONTAGETEAM, insbesondere angemessene und notwendige Lieferfristüberschreitungen, gelten vom Auftraggeber als vorweg genehmigt. Allfällige Änderungs- und/oder Zusatzwünsche können Lieferverzögerungen und Mehrkosten zu Lasten des Auftraggebers zur Folge haben.

Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft ausdrücklich vereinbart wurde, als bloß annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse
in der Sphäre von MONTAGETEAM oder deren Lieferanten entbinden MONTAGETEAM vorübergehend von der Einhaltung der angekündigten Liefertermine und den vereinbarten Verpflichtungen. In diesen Fällen ist der Auftraggeber nicht berechtigt, vom Auftrag zurück zu treten oder sonstige Ansprüche geltend zu machen.
Betriebs- und Verkehrsstörungen und nicht ordnungsgemäße Lieferungen von Lieferanten gelten auch als Fälle höherer Gewalt und befreien MONTAGETEAM für die Dauer der Behinderung von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass dem Auftraggeber Ansprüche gegenüber MONTAGETEAM entstehen.
Bei (auch nur teilweisem) Verzug des Auftraggebers mit einer Zahlung oder mehreren Zahlungen und / oder mit weiteren vertraglichen Verpflichtungen (z.B. Übergabe von Unterlagen, Genehmigungen, Informationen usw.), verlieren, auch ausdrücklich für verbindlich erklärte, Liefertermine ihre Gültigkeit; die übrigen Vertragspflichten bleiben unverändert aufrecht.

Für allfällige Lieferverzögerungen, die nicht der Sphäre von MONTAGETEAM zuzurechnen sind, wird keine Haftung übernommen.
Sämtliche Ansprüche des Auftraggebers aus allfälligen von MONTAGETEAM zu vertretenden
Lieferverzögerungen sind spätestens im Zeitpunkt der Übergabe / Montage geltend zu machen. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, nach Verständigung durch MONTAGETEAM die bei MONTAGETEAM gelagerte Ware unverzüglich abzuholen. Aufbewahrungsmaßnahmen und Aufbewahrungskosten, die aus Gründen notwendig werden, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen, gehen zu Lasten und auf Kosten des Auftraggebers und gelten als Ablieferung, sobald diese Aufbewahrungsmaßnahmen beginnen. Hat der Auftraggeber den Vertragsgegenstand nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist MONTAGETEAM nach Setzung einer Nachfrist von fünf Tagen berechtigt, den Vertragsgegenstand auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers bei einem dazu befugten Unternehmen einzulagern. Unabhängig davon ist MONTAGETEAM berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zweiwöchigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand anderweitig zu verwerten, wobei die dabei auftretenden Kosten und Schäden vom Auftraggeber zu ersetzen sind.

ZAHLUNG

Die Rechnungslegung erfolgt, soweit möglich, umgehend nach Übergabe / Montage. Zahlungen sind nach Rechnungslegung ohne jeden Abzug und spesenfrei fällig. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen entsprechend.

Wird ein Auftrag ohne vorheriges Angebot erteilt oder werden Leistungen durchgeführt, die nicht ausdrücklich im Auftrag enthalten waren, so kann MONTAGETEAM jenes Entgelt geltend machen, das ihrer Preisliste oder dem angemessenen, ortsüblichen Entgelt entspricht.

Alle genannten oder vereinbarten Preise entsprechen der Kalkulationssituation zum Zeitpunkt der Angebotserstellung und sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, zwei Monate gültig. Wenn sich die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bestehenden Kalkulationsgrundlagen, etwa Rohstoffpreise, Energie- oder Transportkosten, Wechselkurse oder Personalkosten etc., nach Abschluss des Vertrags ändern, erhöht oder ermäßigt sich das vereinbarte Entgelt entsprechend.

Sämtliche Preise und Entgelte verstehen sich exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist MONTAGETEAM berechtigt, nach jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

Im Fall eines vereinbarten Skontos verliert der Auftraggeber, wenn er auch nur eine Teilzahlung nicht innerhalb der für den Skontoabzug vereinbarten Zahlungsfrist erbringt, den Skontoanspruch nicht nur hinsichtlich dieser Teilzahlung, sondern auch hinsichtlich aller bereits geleisteten oder später zu erbringenden Zahlungen.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Montagen, wegen Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurück zu halten.
Bei MONTAGETEAM einlangende Zahlungen des Auftraggebers tilgen zuerst Zinseszinsen, die Zinsen und Nebenspesen, die vorprozessualen Kosten, wie Kosten eines beigezogenen Rechtsanwalts und Inkassobüros, dann das aushaftende Kapital, beginnend bei der ältesten Schuld.

Bei Zahlungsverzug werden von MONTAGETEAM Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei vereinbarten Teilzahlungen tritt Terminverlust ein und ist MONTAGETEAM berechtigt, die gesamte noch offene Forderung fällig zu stellen.

Ist der Auftraggeber derart in Zahlungsverzug, dass auch nur eine offene Rechnung durch MONTAGETEAM eingeklagt werden muss, wird vereinbart, dass hinsichtlich sämtlicher offenen Rechnungen von MONTAGETEAM gegenüber dem Auftraggeber Fälligkeit eintritt und etwaige Skonti, Rabatte oder Nachlässe außer Kraft treten.
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Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen von MONTAGETEAM sowie bei begründeter Sorge hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist MONTAGETEAM berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten, Vorauszahlungen oder Sicherstellungen zu fordern oder ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten.

AUFRECHNUNG

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, etwaige Gegenforderungen, auch behauptete Preisminderungsansprüche, gegen Ansprüche von MONTAGETEAM aufzurechnen, es sei denn, diese Gegenforderungen sind von MONTAGETEAM schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt worden.

MAHN – UND INKASSOSPESEN

Für den Fall des Zahlungsverzugs ist der Auftraggeber verpflichtet, MONTAGETEAM sämtliche von ihr aufgewendeten vorprozessualen Kosten, wie Kosten von beauftragten Rechtsanwälten und Inkassobüros, zu refundieren, sofern diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich waren und nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstitute (BGBl 1996/141 idgF) oder dem Rechtsanwaltstarifgesetz (BGBl 1969/189 idgF) verzeichnet werden.

Sofern MONTAGETEAM das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Auftraggeber pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 30,00 (zzgl.. 20% Ust.) zuzüglich den sonst anfallenden Zinsen und Kosten zu bezahlen. Darüber hinaus ist vom Auftraggeber jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten von MONTAGETEAM anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

SCHADENSERSATZ

Im Falle des Schadenersatzes haftet MONTAGETEAM nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen sofern es nicht Personenschäden betrifft. Ebenso ist der Ersatz von Folge- und Vermögensschäden, Zinsverlusten sowie von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.

Im Falle der groben Fahrlässigkeit ist die Haftung für Schäden ebenfalls auf das Zehnfache des Bruttofakturenbetrages der gelieferten, den Schaden verursachenden Ware beschränkt. Im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes haftet MONTAGETEAM sowie auch dessen Vor- und Zulieferer nicht für Sachschäden, die ein Unternehmer im Sinne dieses Gesetzes erleidet.

Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung durch den Kunden ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.

SCHUTZ UND URHEBERRECHTE

Wird eine Ware von MONTAGETEAM auf Grund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder sonstigen Spezifikationen des Kunden angefertigt, hat der Kunde diesen bei allfälliger Verletzung von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten.

Ausführungsunterlagen wie Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Abbildungen, etc. stets geistiges Eigentum von MONTAGETEAM und unterliegen den einschlägigen gesetzliche Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb.

REFERENZEN

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass MONTAGETEAM den Namen beziehungsweise die Firma des Auftraggebers nach Auftragsbeendigung in ihre Referenzliste aufnimmt. MONTAGETEAM kann das Firmenlogo sowie den Namen des Auftraggebers in die Referenzliste aufnehmen.

Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass MONTAGETEAM erkennbar machen kann, in welcher Form der Auftrag verwirklicht und realisiert wurde. Dies bezieht sich auf auftragsbezogene Inhalte, Bilder und von MONTAGETEAM durchgeführte Dienstleistungen welche für Marketingzwecke verwendet werden dürfen. Projektbilder können für Online- aber auch Offlineaktivitäten, wie der Auslobung auf der Homepage, auf Sozialen Plattformen, für PR-Aktivitäten und Print-Publikationen verwendet werden.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen das Eigentum von MONTAGETEAM. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn MONTAGETEAM diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und der Veräußerung zustimmt. Im Falle der Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an MONTAGETEAM abgetreten und diese ist jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen seitens MONTAGETEAM werden Zahlungen des Schuldners primär jenen Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.

Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer schon jetzt zu, dass MONTAGETEAM die Ware auf Kundenkosten jederzeit abholen kann.

Im Falle des Verzuges ist MONTAGETEAM berechtigt, die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, MONTAGETEAM erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE UND HAFTUNG:

Den Auftraggeber trifft unbeschadet seiner Rechte die Obliegenheit, bei Übergabe / Montage die Übereinstimmung mit der Bestellung unverzüglich zu kontrollieren.
Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, längstens innerhalb von drei Tagen nach Übergabe / Montage, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des angeblichen Mangels MONTAGETEAM schriftlich oder per Telefax bekannt zu geben.

Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von drei Tagen, nach ihrer Entdeckung zu rügen. Die Erhebung der Mängelrüge entbindet den Auftraggeber nicht von der Zahlungsverpflichtung.

Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erhoben, so gilt dies als Genehmigung. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung auf Grund von
Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

Bei ungerechtfertigter Mängelrüge hat der Auftraggeber sämtliche mit der Behandlung und Überprüfung derartiger Mängel verbundenen Spesen und Kosten MONTAGETEAM zu ersetzen.

Tritt ein Mangel auf, kann der Auftraggeber vorerst nur die Verbesserung oder den Austausch verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für MONTAGETEAM mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre.

Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert und der Schwere des Mangels. MONTAGETEAM verpflichtet sich, die Verbesserung oder den Austausch nach Rückstellung durch den Auftraggeber in angemessener Frist durchzuführen.

Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für MONTAGETEAM
mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden, so hat der Auftraggeber das Recht auf Preisminderung oder sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung.

Dasselbe gilt, wenn MONTAGETEAM die Verbesserung oder den Austausch unberechtigt verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt.

Jeglicher (Gewährleistungs-) Anspruch ist ausgeschlossen, wenn Arbeiten durch nicht autorisierte Dritte am Vertragsgegenstand vorgenommen werden. Der diesbezügliche Nachweis obliegt dem Auftraggeber.

Es wird vereinbart, dass der Auftraggeber sein Recht auf Gewährleistung bei beweglichen und unbeweglichen Sachen im Sinne des § 933 ABGB binnen sechs Monaten gerichtlich geltend machen muss.

Technische Auskünfte von MONTAGETEAM sind ohne Gewähr und bedürfen, soweit sie über die Angaben des jeweiligen Herstellers hinausgehen, der schriftlichen Bestätigung durch MONTAGETEAM, wobei Grundlage hierfür die MONTAGETEAM vom Auftraggeber gegebenen Problemdarstellungen sind, von deren Richtigkeit und Vollständigkeit MONTAGETEAM bei sonstigem Haftungsausschluss ausgeht.

Außer für Personenschäden werden Schadenersatzansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen, wenn nicht MONTAGETEAM oder eine Person, für die MONTAGETEAM einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder grobfahrlässig verschuldet hat.

Außer für Personenschäden werden Schadenersatzansprüche des Auftraggebers auch wegen verspäteter Lieferung oder wegen Vertragsrücktritts ausgeschlossen, sofern MONTAGETEAM oder Personen, für die MONTAGETEAM einzustehen hat, den Schaden weder vorsätzlich noch grobfahrlässig verschuldet hat.

Auf die Geltendmachung besonderer Rückgriffsansprüche, insbesondere gemäß § 933b
ABGB, wird seitens des Auftraggebers verzichtet. Wird der Auftraggeber wegen des Vertragsgegenstands in Anspruch genommen, hat er dies MONTAGETEAM unverzüglich mitzuteilen, andernfalls Rückgriffsrechte ausgeschlossen sind. Etwaige Rückgriffsrechte bestehen auch nur in dem Umfang, der MONTAGETEAM von seinen Vorlieferanten oder Erzeugern gewährt wird, höchstens jedoch bis zur Höhe des vereinbarten Entgelts (netto).
MONTAGETEAM übernimmt keine Schutz- und Sorgfaltspflichten zugunsten Dritter.

Etwaige Haftungs- und Rückgriffsansprüche verjähren jedenfalls in drei Jahren nach Gefahrenübergang, wenn diese nicht gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist für die Beweislastumkehr nach § 933a Abs 3 ABGB beträgt ebenfalls drei Jahre.

PRODUKTHAFTUNG

Rückgriffsansprüche im Sinn des § 12 Produkthaftungsgesetz (PHG) sind ausgeschlossen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von MONTAGETEAM verursacht und zumindest grobfahrlässig verschuldet wurde.

Die Haftung für Sachschäden aus einem Produktfehler wird nach Maßgabe des § 8 PHG ausgeschlossen, und zwar auch für alle an Herstellung und Montage beteiligten Unternehmen. Für diesen Fall verpflichtet sich der Auftraggeber, diesen Haftungsausschluss auf etwaige Kunden zu überbinden.

VERTRAGSRÜCKTRITT

Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere wenn über das Vermögen des Auftraggebers ein Konkursverfahren eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder bei Zahlungsverzug des Auftraggebers von mehr als 14 Tagen, ist MONTAGETEAM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern dieser von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist.

Für den Fall des Rücktritts hat MONTAGETEAM bei Verschulden des Auftraggebers die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrags oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens (einschließlich entgangenen Gewinns) zu begehren.

Tritt der Auftraggeber, ohne dazu berechtigt zu sein, (auch nur teilweise) vom Vertrag zurück oder begehrt er die Aufhebung des Vertrags, so hat MONTAGETEAM die Wahl, auf Erfüllung des Vertrags zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrags zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, nach Wahl von MONTAGETEAM einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrags oder den tatsächlich entstandenen Schaden (einschließlich entgangenen Gewinn) zu bezahlen.

GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von MONTAGETEAM, auch dann, wenn die Übergabe / Montage vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt.

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Geschäftssitz von MONTAGETEAM vereinbart.

MONTAGETEAM hat jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen. Es gilt ausschließlich österreichisches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

DATENSCHUTZ UND ADRESSÄNDERUNGEN

Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die an MONTAGETEAM bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, Daten für Kontoüberweisung u.ä.) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden können. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, MONTAGETEAM Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange der Vertrag nicht beiderseitig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Auftraggebers gesendet werden.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden etc. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Auch das Abgehen vom Formerfordernis der Schriftlichkeit ist ausschließlich schriftlich möglich.

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige oder unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
MONTAGETEAM behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGBs zu ändern oder zu ergänzen, und zwar allgemein oder in Bezug auf bestimmte Waren- oder Kundengruppen

Für allfällige zur Vertragserfüllung notwendige behördliche Bewilligungen hat der Auftraggeber auf eigene Kosten zu sorgen.

Allgemeine Montagebedingungen MONTAGETEAM(Jänner 2019)

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Montagebedingungen gelten für alle von MONTAGETEAM durchgeführten Leistungen, soweit nicht im Einzelfall eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Dabei bedürfen Nebenabreden und Änderungen der Schriftform. Entgegenstehenden Montagebedingungen wird widersprochen.
Leistungen

• Die Montageleistung erstreckt sich auf die von MONTAGETEAM angebotenen Leistungen.

• Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der Montage erforderlich sind, werden nur nach schriftlicher Bestellung ausgeführt und gesondert verrechnet.

• MONTAGETEAM ist berechtigt, dritte Firmen mit der Durchführung der Montagearbeiten ganz oder teilweise zu beauftragen.
Montagekosten

Durch die vereinbarten Preise werden alle Leistungen abgegolten, die zur vertraglichen Leistung gehören. Die Montage wird dabei grundsätzlich nach unseren jeweiligen Sätzen nach Zeitberechnung pro Mannstunde zzgl. km-Preis pro gefahrenen km zzgl. Auslösung pro Nacht und Monteur und Übernachtung berechnet, soweit nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis vereinbart wurde.

Der vereinbarte Pauschalpreis gilt nicht:
• bei Konstruktionsänderungen nach Vertragsschluss,

• bei Abweichungen von den zur Verfügung gestellten Unterlagen,

• wenn Verzögerungen eintreten, aufgrund nicht fertiggestellter Montagepositionen

• bei bauseits bedingten Erschwernissen der Montageausführung.

Für die dem MONTAGETEAM dadurch entstehenden Mehraufwendungen haftet der Auftraggeber, diese werden gesondert in Rechnung gestellt.

In dem Montagepreis nicht enthalten sind:
• alle Arbeitszeit, die durch Laden und Materialtransport im Betrieb des Auftraggebers entsteht,

• alle Wartezeiten,

• alle Hilfsmaterialien, soweit diese nicht zum Lieferumfang von MONTAGETEAM gehören,

Tritt eine von uns nicht zu vertretende Verzögerung des Termins für den Beginn der Montage nach Zusendung der Terminbestätigung oder eine Montageunterbrechung sowie bauseits verursachte Wartezeiten ein, gehen alle dadurch verursachten Kosten einschl. der zusätzlichen An- und Abreise der Monteure im Stundensatz zzgl. Km-Geld, Übernachtungskosten u.a. sowie die Vorhaltekosten und weitere dadurch verursachte Schäden zu Ihren Lasten. Für die Ansprüche wegen des verzögerten Beginns der Montage bedarf es einer vorherigen Mahnung nicht.

Technische Hilfeleistung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist auf seine Kosten zur technischen Hilfeleistung verpflichtet. Die Hilfeleistung erstreckt sich insbesondere auf:

• Falls erforderlich, die Bereitstellung geeigneter und verschlossener Räume für Werkzeuge sowie angemessener Räume für die Monteure,

• die Zurverfügungstellung von Heizung (Mindestraumtemperatur 15° C), Beleuchtung, Wasser und Betriebskraft einschließlich der erforderlichen Anschlüsse zur Montage,

• die Einholung aller erforderlichen Genehmigungen, falls nicht anders vereinbart

• die Gewährleistung einer ungehinderten Zufahrt zur Baustelle,

• sowie ausreichend große Gebäudeöffnungen zum Einbringen der Bauteile,

• rechtzeitige Anmeldung der Monteure bei der Bauleitung

• Parkplatz am Montageort, max. 50m entfernt

• der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass die Anfahrtswege zum Aufstellplatz für LKW befahrbar sind.

• Die technische Hilfeleistung des Auftraggebers muss gewährleisten, dass die Montage unverzüglich nach Ankunft des Montagepersonals begonnen und ohne Verzögerungen bis zur Abnahme durch den Auftraggeber durchgeführt werden kann.

• Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten nicht nach, so ist MONTAGETEAM nach Ankündigung berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die dem Auftraggeber obliegenden Handlungen an dessen Stelle und auf dessen Kosten vorzunehmen. Im übrigen bleiben die gesetzlichen Rechte und Ansprüche von MONTAGETEAM unberührt.

• Die Bereitstellung notwendiger Hilfsmittel wird vom Auftraggeber organisiert. (Hebebühne, Kran usw.) inkl. aller dafür notwendigen Genehmigungen.

• MONTAGETEAM wird bei Durchführung des Vertrages die geltenden Unfallverhütungsvorschriften beachten. Hierzu ist der Auftraggeber bezüglich seiner technischen Hilfeleistung ebenfalls verpflichtet.
Abnahme

• Nach Beendigung der Arbeiten muss sich der Auftraggeber von deren ordnungsgemäßer Ausführung gemäß des erteilten Auftrages überzeugen.

• Das Montagepersonal hat den Montageschein mit den eingetragenen Hinreise- und Arbeitsstunden sowie geschätzter Rückreisezeit dem Kunden zur Unterschrift vorzulegen. Damit erkennt der Kunde die ordnungsgemäße Durchführung der Montage an.

• Verzögert sich die Abnahme ohne Verschulden von MONTAGETEAM, so gilt die Abnahme nach Ablauf von 10 Tagen als erfolgt. Das gleiche gilt für den Fall, wenn bei der Abreise des Montagepersonals keine unterschriftberechtigte Person anwesend ist und somit die erfolgte Montage nicht durch Unterschrift bestätigt werden kann.

Gültigkeit der AGB

• Im übrigen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von MONTAGETEAM.

Gültigkeit / Salvatorische Klausel

• Die Montagebedingungen gelten für gegenwärtige und alle folgenden Montageaufträge.

• Sollten Bestimmungen dieser Montagebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksamen Regelungen durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.